Entlassung gegen ärztlichen Rat

  • © Alexander Fischer

    Was ist, wenn sich der Patient in Behandlung befindet, aber vorzeitig gehen will? Im Einzelfall kann der Grat zwischen Hilfspflicht und Körperverletzung ziemlich schmal sein.

     

„Gehen Sie gegen ärztlichen Rat nach Hause, müssen Sie eine gesonderte Erklärung unterschreiben. Sie übernehmen damit die Verantwortung für alle Nachteile, die Ihnen daraus entstehen.“ Mit Formulierungen wie diesen versuchen Kliniken, eine Haftung bei vorzeitiger Entlassung des Patienten zu vermeiden. Aber: Ist das rechtens – und bei allen Patienten anwendbar?

Jeder Arzt weiß: Eine Behandlung ohne ordnungsgemäße Aufklärung und Einwilligung des Patienten kann eine strafbare Körperverletzung sein. Doch was ist, wenn sich der Patient bereits in Behandlung befindet, aber vorzeitig gehen will? Oder die Polizei nachts einen verletzten Betrunkenen bringt, der sich mit Händen und Füßen wehrt? Im Einzelfall kann der Grat zwischen Hilfspflicht und Körperverletzung ziemlich schmal sein.
Einwilligungsfähigkeit einschätzen

 

Ist die Ablehnung gültig?

Da nur ein einwilligungsfähiger Patient eine Behandlung rechtsgültig ablehnen kann, müssen Sie die aktuelle Einwilligungsfähigkeit des Patienten beurteilen. Woran Sie sich dabei orientieren können, steht z. B. in Lege artis 5/2012.

 

Differenzieren nach konkreter Entscheidung und aktueller Verfassung

Die Einwilligungsfähigkeit ist auch situationsabhängig:

So können Patienten mit chronischer psychischer Erkrankung oder geistiger Behinderung z. B. über viele medizinische Behandlungen durchaus selbst entscheiden – selbst wenn sie in anderen Bereichen z. B. nicht geschäftsfähig sind.

Auch alkoholisierte Patienten können einwilligungsfähig sein.

Statt nach einer starren Promille-Grenze sollten Sie hier nach dem klinischen Eindruck entscheiden: Routinierte Trinker vertragen oft mehr als andere. Außerdem ist die Schwere der Entscheidung relevant: „In eine Blutabnahme kann jemand ggf. auch mit 3 ‰ einwilligen“, sagt Prof. Dr. Tilman Steinert, Psychiater und Leiter der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Ravensburg-Weissenau. „Aber für die Verweigerung einer akut notwendigen Behandlung reicht seine Einwilligungsfähigkeit vermutlich nicht.“ Bei Unterlassen einer notwendigen Behandlung könne sich der Arzt also ggf. nicht auf eine rechtswirksame Ablehnung durch den Patienten berufen.

Nicht einwilligungsfähig sind Patienten typischerweise bei fortgeschrittener Demenz, akuter Psychose, postoperativem oder Entzugsdelir sowie starker Intoxikation.

Keine Willensäußerung möglich

In diesem Beitrag werden nur Patienten betrachtet, die ihren Willen äußern können und z. B. die stationäre Aufnahme oder eine weitere Behandlung ablehnen bzw. sich dagegen wehren. Kann der Patient seinen Willen nicht äußern, weil er z. B. bewusstlos oder hochgradig dement ist, sollten Sie

  • seinen Willen anhand früherer Äußerungen, der Patientenverfügung etc. ermitteln
  • und – falls vorhanden – den Bevollmächtigten oder gesetzlichen Betreuer hinzuziehen.

In Notfallsituationen (schwere Verletzungen, Ileus u. ä.), in denen sich der Patientenwille nicht ermitteln lässt, können Sie den mutmaßlichen Willen zugrunde legen, d. h. nach medizinischen Standards behandeln, um Lebensgefahr abzuwenden.

 

Den gesamten Beitrag zum Thema Entlassung gegen ärztlichen Rat können Sie hier abrufen.

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