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  • Via medici, H. Marcus
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  • 22.06.2007

Medizinrecht in Frage & Antwort: Weisungsbefugnis

Frage: Ist ein Oberarzt eines Bereiches während der normalen Dienstzeit - also außerhalb der Bereitschaftsdienstzeit - einem Assistenzarzt eines anderen Bereiches weisungsberechtigt? In großen Kliniken ist die Innere Medizin häufig in eigenständige Bereich unterteilt, z.B. in Medizinische Klinik I, II und III oder Abteilung für Innere Medizin mit Kardiologie, Nephrologie und Gastrologie. Kann hier zum Beispiel die Oberärztin der Kardiologie einem Assistenzarzt der Nephrologie anweisen, er habe einen Patienten auf seine Station zu übernehmen oder ein bestimmtes Medikament anzusetzen? Muss der Assistenzarzt diese Anweisung befolgen?

Antwort: Grundsätzlich sind nur die abteilungsinternen Vorgesetzten jedes Angestellten unmittelbar und direkt weisungsberechtigt. Das heißt, dass je Abteilungsbereich eine Hierarchie- und damit Weisungskette wie folgt existiert: Assistenzarzt-Stationsarzt-Oberarzt-Chefarzt-Chef der Medizinischen Klinik/ Medizinischer Direktor bzw. Verwaltungsdirektor in nicht-medizinischen Angelegenheiten. Ein Krankenhausarzt einer anderen Abteilung, auch wenn er im Verhältnis zu dem Betreffenden hierarchisch übergeordnet ist wie in dem Beispiel, hat daher keine unmittelbare Weisungsbefugnis gegenüber dem betreffenden Arzt, solange diese Weisung nicht von dem unmittelbar hierarchisch übergeordneten Krankenhausarzt gleichen oder übergeordneten Ranges der Abteilung bestätigt würde oder wird. Im genannten Beispiel muss die Weisung der kardiologischen Oberärztin an den nephrologischen Assistenzarzt vom Stations-, Ober- oder Chefarzt der Nephrologie bestätigt werden, wenn der Assistenzarzt Zweifel oder gar Bedenken hat, die Inhalte umzusetzen.

Das begründet sich arbeitsrechtlich darin, dass der Weisungsberechtigte auch derjenige ist, der für die in seiner Abteilung ausgeführten und/oder angewiesenen Tätigkeiten die Verantwortung tragen muss, sozusagen „den Kopf hin hält“. Im Gegenzug muss er dann dafür auch ein weisungsrechtliches Durchgriffsrecht auf seine Mitarbeiter haben, um die medizinischen Arbeitsabläufe in seinem Aufgabenbereich nach seinen Vorstellungen gestalten zu können, wofür er verantwortlich ist und auch berufsrechtlich haftet. Weil aber ein Oberarzt für Kardiologie nicht für den Abteilungsbereich Nephrologie zuständig, das heißt verantwortlich und damit haftbar ist, kann er auch keine arbeitsrechtlich verbindlichen Weisungen an die Mitarbeiter des anderen Abteilungsbereiches erteilen, wenn nicht auch der dortige gleichrangige Arzt mit den Weisungsinhalten konform geht.

Aber Achtung: Anders kann dies sein, wenn die Weisungen des abteilungsfremden Oberarztes medizinische Inhalte betreffen, die noch zu dessen „Nachsorge“ im Rahmen der Patientenbehandlung aus dessen Fachbereich gehören. Beispiel: Weisung des Operateurs an die Ärzte der Station, zur Genesung des Patienten bestimmte besondere Medikamente oder Ähnliches zu geben. Bis zur Übergabe des Patienten aus seiner Verantwortung in diejenige der „laufenden“ Abteilung hat der Operateur und Anästhesist das unmittelbare Weisungsrecht gegenüber dem Personal, das den operierten Patienten behandelt beziehungsweise betreut.

 

Frage: Inwieweit ist ein PJler oder ein Famulant den Krankenschwestern weisungsberechtigt?

Antwort: Der PJler bzw. Famulant ist gegenüber einer Krankenschwester nur in den Bereichen medizinisch-ärztlich weisungsberechtigt, die ihm von seinem Ausbilder zur alleinverantwortlichen Erledigung übertragen wurden. Insoweit vertritt der PJler bzw. Famulant dann seinen Chef in diesen medizinischen Fragen auch gegenüber dem übrigen Personal. Dies kann jedoch nie medizinisch-pflegerische Bereiche betreffen, die zum originären Aufgaben- und Ausbildungsbereich der Krankenschwester gehören, wenn nicht eine ganz besondere Anweisung aus übergeordneter ärztlicher Sicht eine gesonderte und spezielle pflegerische Behandlung erfordert.

 


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